Fortschritt braucht Wegbereiter*innen

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Ist es unsere Rolle, politisch neutral jeden Menschen abzuholen? Nein! Das Wegbereiterin-Konzept räumt das Wir-brauchen-alle-Mantra aus dem Weg. Es ist Zeit, mit klaren Positionen und Ideen vorauszugehen, denn Fortschritt erfolgt nicht im Gleichschritt.

Das Wissen über die menschgemachte Klimakrise und die Möglichkeiten zur Veränderung sind nicht erst seit gestern bekannt, sondern bestehen bereits seit Jahrzehnten. Internationale Verhandlungen sind ebenso wenig ein neues Phänomen. 1992 fand in Rio der erste grosse Umweltgipfel statt, und seither wird auf internationaler Ebene verhandelt. Im letzten Dezember jährte sich die UN-Klimakonferenz zum 25. Mal, und dennoch stecken wir heute tiefer denn je in der Krise. Der politische Stillstand, welcher angesichts der Klimakrise einer rasenden Fahrt in den Abgrund gleichkommt, kann also weder durch mangelndes Bewusstsein noch durch fehlendes Wissen erklärt werden. Was fehlte, war der Wille zur Veränderung. Es fehlte der Mut, das Radikale aber Rationale zu fordern. 

Die Strasse als Katalysator

Doch vor einem Jahr geschah das Entscheidende: Aus einem rasenden Stillstand erwuchs eine global vernetzte und dezentrale, zivilgesellschaftliche Bewegung – und der Stein kam ins Rollen. Die wissenschaftlichen Erkenntnisse wurden aus dem Elfenbeinturm befreit und daraus politische Forderungen abgeleitet. Die Individuen vereinten sich auf der Strasse und forderten die Anerkennung der Klimakrise, effektive Massnahmen und Klimagerechtigkeit.

Innert kürzester Zeit bewegte sich mehr als in den vergangenen Jahrzehnten zusammen. Dieser Wandel der politischen Dynamik rückt eine Frage ins Zentrum: Was ist die Rolle der Klimastreikbewegung im globalen Kampf gegen die Ausbeutung von Mensch, Tier und Natur, im Kampf für Gleichheit und Freiheit? 

Wir versuchen uns der Antwort anzunähern, indem wir eine Einordnung vornehmen und darauf basierend eine Strategie skizzieren, welche wir, die Autoren, zur Diskussion stellen. Als Erstes befassen wir uns mit der politischen Sphäre im Allgemeinen. 

Wir sind Demokratie

Im alltäglichen Sprachgebrauch wird Politik oft gleichgesetzt mit dem, was innerhalb der Parlamente geschieht. In diesem Verständnis liegt die Macht für Veränderung einzig bei jenen, die regieren und die Gesetze ausarbeiten. Die Möglichkeit und somit auch die Verantwortung für das Aushandeln gesellschaftlicher Fragen kommt demnach nur einer ausgewählten Schicht zu. Politik wird in die staubigen Kammern des Parlaments verbannt. Dieses Verständnis äussert sich in Aussagen wie «Die [institutionelle] Politik muss handeln», «Ihr müsst den Politiker*innen vertrauen» oder «Streiken ist kontraproduktiv. Stattdessen sollt ihr wählen gehen und euch damit an der Demokratie beteiligen». Diese Auffassung ist nicht nur sehr kurzsichtig, sondern angesichts der Klimakrise auch verheerend. Wir können es uns nicht leisten, diesem Missverständnis von Politik und Demokratie zu erliegen und uns weiterhin einzig auf unsere Repräsentant*innen verlassen. 

Die Demokratie ist per Definition die Herrschaft des Volkes, womit jede*r Bürger*in Teil der Politik ist. Der politische Einflussbereich des Einzelnen erstreckt sich weit über das blosse Wählen und Abstimmen hinaus. Diese verkürzte Konzeption des Politischen wird nicht selten aus einer elitokratischen Sichtweise vertreten, um andere Formen der Partizipation des Volkes generell zu delegitimieren. Korrekterweise geht ein demokratischer Verfassungsstaat von einem hohen Revisionsbedarf aus und muss darum stets offen für höhere normative Ansprüche sein. So argumentiert Thoreau, dass durch das politische Instrument des zivilen Ungehorsams das Gesetz in Übereinstimmung mit dem, was einem das Gewissen vorschreibt, gebracht werden soll [1]. Ziviler Widerstand ist unabdingbarer Bestandteil einer wahren Demokratie, weil nur diese Form der politischen Partizipation die bestehende Ordnung grundlegend in Frage zu stellen vermag. Die grössten gesellschaftlichen Errungenschaften haben wir nicht Politiker*innen zu verdanken, sondern sozialen Bewegungen. Die Gleichstellung der Geschlechter oder die Abschaffung der Sklaverei wird nicht durch Politiker*innen vorangetrieben, sondern durch den Protest auf der Strasse. Die Gesetzgebung durch die Parlamentarier*innen stösst die Veränderung nicht an, sondern erfolgt als Reaktion. Soziale Bewegungen sind der Katalysator des Wandels. [2] 

Wie konnten wir als Klimastreikbewegung zur treibenden Kraft des Wandels werden und wie können wir es bleiben? Im Folgenden befassen wir uns mit zwei Thesen: Als erstes untersuchen wir die Annahme, dass ein nachhaltiger Wandel nur getragen durch die gesamte Bevölkerung erfolgen kann. Danach formulieren wir zu dieser Auffassung eine Antithese. 

Fortschritt erfolgt nicht im Gleichschritt

«Um alles zu ändern, brauchen wir alle!» – Diese Worte wissen viele im Umfeld des Klimastreiks bestimmt von sich zu geben, wenn es um die Frage geht, was unsere Aufgabe sei und wie wir folglich vorgehen müssten. Wenn wir alle brauchen – lässt sich logisch ableiten – dürfen wir nicht anecken. Und deshalb beteuern einige auch, dass wir «weder links noch rechts» sind [3]. Was einige als Erkenntnis preisen, erachten wir als eingeschränktes politisches Verständnis, welche die Gefahr birgt, mutlos in die Unbedeutsamkeit zu trotten. 

Denn wer nicht aneckt, hat auf Dauer keine Relevanz. Wenn die Utopie von heute die Realität von morgen sein soll, dürfen wir nie das gegenwärtig Realistische fordern. Sofortige breite Zustimmung der Bevölkerung oder ausbleibende Kritik des wirtschaftsliberalen Lagers sind ein klares Indiz dafür, dass unsere Forderungen zu wenig weit gehen. Besonders wenn es dabei nicht um ein besseres Leben, sondern um das Überleben der Menschheit geht, ist dies fatal. Zu einem späteren Zeitpunkt benötigen wir vielleicht eine Mehrheit, doch nicht anfänglich die Zustimmung aller! 

Daran anknüpfend müssen wir ebenfalls die Meinung verwerfen, wir könnten jedes Individuum der Bevölkerung einzeln überzeugen. Mit individualistischen Herangehensweisen generieren wir keine politische Macht und erreichen somit keinen sozialen Wandel. Solche Ansätze sind nicht unwichtig, aber sie sollten genau im Terrain, welches wir geebnet haben, durch andere Akteur*innen entstehen. Es gilt, die Ressourcen effizient einzusetzen und vor allem diejenige Rolle im gesamtgesellschaftlichen Diskurs einzunehmen, welche nur wir als Bewegung ausfüllen können. 

Letztlich ist auch das Vorleben jenes Lebensstils, den wir benötigen, in unserer Rolle nur begrenzt sinnvoll. In einer Gesellschaft, welche auf Ausbeutung und fossilen Energieträgern basiert, können wir kein nachhaltiges Leben vorleben. Wenn es möglich wäre, schon so zu leben, bräuchte es unsere Bewegung nicht. Solche Vorgehensweisen können keinen sozialen Wandel herbeiführen, da sie die Interessens- und Machtverhältnisse unterschätzen und die Allgegenwärtigkeit der neoliberalen Ideologie in allem Kulturellen ignorieren. Denn die «überraschende Vitalität und scheinbare Unausweichlichkeit des Kapitalismus [beruht] nicht etwa auf seiner Kritikresistenz, sondern auf seiner Selbsterneuerungskraft, d.h. auf seiner Fähigkeit, kritische Gegenentwürfe und Protestpotenziale aufzusaugen, ‹produktiv› zu wenden und dadurch im gleichen Zuge zu [entkräften] und zu [lähmen]» [4].

Als Antithese zu diesem Wir-brauchen-alle-Mantra zeichnen wir im folgenden einen Vorschlag als erste Phase einer möglichen Strategie: das Wegbereiterin-Konzept.

Der Klimastreik im gesamtgesellschaftlichen Diskurs

Durch den Klimastreik wurde die Thematik der Klimakrise von der Strasse in die Medien, die institutionelle Politik und die Öffentlichkeit getragen. Seit einem Jahr prägen wir den gesellschaftlichen Diskurs. Auch konnte unser Agieren das politische Umfeld rund um den Kampf gegen die Klimakrise erheblich verändern. Ob zivile Protestbewegungen wie Collective Climate Justice, Extinction Rebellion, diverse NGO’s oder auch die grünen Parteien – sie konnten von unserem Vorpreschen profitieren oder sich in Wechselwirkung mit uns entwickeln. Aus diesem Grund dürfen wir in einer Situationsanalyse den Klimastreik nicht isoliert betrachten. Dies würde die Situation verkennen und somit wohl auch zu einer Fehleinschätzung führen. Eine adäquatere Betrachtung zeigt den Klimastreik in einem dynamischen Gefüge, in dem sich unzählige Akteur*innen wechselwirkend beeinflussen. Zu diesen gehören alle Wissenschaften, die institutionelle Politik, NGO’s, Interessenverbände, extraparlamentarische politische Bewegungen und vor allem auch die Medien. Dieses Gefüge als Ganzes formt den Diskurs. Diskurs im Sinne Foucaults ist ein «sprachlich produzierter Sinn­zusammenhang, der eine bestimmte Vorstellung forciert, die wiederum bestimmte Machtstrukturen und Interessen gleichzeitig zur Grundlage hat und erzeugt» [5]. Diese Machtstrukturen werden vornehmlich durch ökonomische Verhältnisse und ihre Eliten erzeugt. 

Doch wo in diesem Gefüge steht die Klimastreikbewegung? Wenn wir nun dieser Frage nachgehen, erhalten wir mehr Klarheit darüber, was die Aufgabe des Klimastreiks sein könnte. Das nachfolgende Wegbereiterin-Konzept ordnet darum den Klimastreik in einem gesamtgesellschaftlichen Diskurs ein – und zwar an seiner Spitze.

Die Klimastreikbewegung als Wegbereiterin

Das Wegbereiterin-Konzept sieht die Klimastreikbewegung an der Spitze eines Dreiecks, welches den oben erklärten gesamtgesellschaftlichen Diskurs beinhaltet. Über das Voranschreiten einer Spitze wird die breite Basis mitgezogen. Das Modell ist nicht als hierarchische Gliederung zu verstehen. Es wiedergibt stattdessen die Position der einzelnen Akteur*innen innerhalb des Diskurses. An der Spitze steht der zivilgesellschaftliche Widerstand. Dieser wird von revolutionären Strömungen flankiert. Daran schliessen die institutionalisierte Politik, die Wissenschaft, NGO’s, die Medien und weitere Institutionen an. Diese Akteur*innen stehen untereinander und mit der Zivilgesellschaft in fortwährendem Austausch. 

Die sich vor einem Jahr gebildete Klimastreikbewegung komplementierte die Spitze des Dreiecks. Dies erklärt die durchschlagende Wirkung, welche sich seit einem Jahr zu entfalten beginnt. Die Klimastreikbewegung als tief in der Gesellschaft verankertes Phänomen vermag die einzelnen, einst isolierten Vorreiter*innen zu verbinden und so eine geschlossene Spitze zu bilden.

Unser Vorausgehen besteht darin, dass wir Begriffe, Ideen und Forderungen in den Diskurs einbringen, die den Rahmen des Realistischen, ja sogar Denkbaren im ersten Moment sprengen und dann mit der Zeit erweitern. Forderungen, die vormals wegen ihrer Radikalität diskreditiert wurden, können nun im Windschatten der unseren keimen. Was früher als radikal erschien, gilt nun für die breite Bevölkerung als eher realistisch. Daraus folgend besteht so die Möglichkeit, den Raum des Sag- und Denkbaren – also die Realität – zu erweitern. Bewegungen «streben danach,  jene Möglichkeiten zu schaffen, welche sich diejenigen, die innerhalb der Systemgrenzen manövrieren, nicht vorstellen können. Dies zielt darauf ab, die Bedingungen der Debatte zu verändern und eine neue Referenz zu erschaffen für das, was als politisch machbar und zweckmässig gilt» [6]. So sprengte beispielsweise die Forderung des Klimastreiks nach netto null Treibhausgasemissionen bis 2030 den Raum des Realistischen. Dadurch wurde die vormals utopische Gletscherinitiative, welche netto null bis 2050 fordert, zu einer realistischeren Lösung. Zudem konnten wir durch eine anhaltende Thematisierung die öffentliche Einschätzung unserer netto-null-2030-Forderung von radikal ein Stück hin zu rational verschieben.

Es ist darum zum Einen wichtig, dass wir unser Agieren nicht isoliert, sondern in Interaktion mit diversen progressiven Bewegungen und Forderungen betrachten. Zum Anderen müssen wir verstehen, dass dies nur geschehen kann, wenn wir der Politik und Gesellschaft vorausgehen, und nicht, wenn wir von Anfang an auf eine breite Zustimmung von diesen hoffen. Und darum dürfen wir uns auch nicht auf unseren Erfolgen ausruhen, sondern müssen den Raum des gesellschaftlichen Diskurses fortwährend erweitern. Fortschritt entsteht eben nicht im Gleichschritt, sondern durch eine Avant-Garde, in deren Fussspuren die anderen folgen können.

Das Wegbereiter-Konzept im Einsatz

Damit dies geschehen kann, ist es nötig, unsere Demonstrationen und Streiks in eine voraus- und darüber hinausgehende Strategie einzubetten. Sie müssen stärker mit Inhalten unterfüttert und in ein diskursives Konzept eingebettet werden. In der Vor-Streik-Phase kann mit einer provokativen Aktion des zivilen Ungehorsams mediales Aufsehen erzeugt werden, um ein neues Thema in den gesellschaftlichen Diskurs zu werfen. Der Grossanlass als Höhepunkt des medialen Interesses ist der Moment, in welchem die Thematik an eine grössere Öffentlichkeit gebracht werden muss. Um den gesellschaftlichen Diskurs verändern zu können, müssen wir über den Streik hinaus darauf einwirken. Hier schlagen wir daher vor, verstärkt auf Schriftstücke zu setzten, die Inhalte besser und breiter transportieren können. Es sollten an jedem Streik Flugblätter oder kleine Zeitungen erscheinen und gratis verteilt und die Reden im Internet publiziert werden. So wird die affektive Ebene der Massenkundgebungen besser mit der inhaltlich-theoretischen verbunden. Denn die Anhänger*innen des Klimastreiks im Speziellen, aber auch die gesamte Zivilgesellschaft, fundiert und von inhalts-allergischen Massenmedien ungefiltert zu informieren, wird ein zentrales Element unseres Erfolges sein. 

Die eine Hand zur Faust geballt, die andere hingestreckt

Die Logik des Wegbereiterin-Konzepts der Diskursverschiebung spricht sich also gegen den Anspruch aus, alle Menschen hinter unseren Forderungen haben zu müssen. Doch gilt es trotzdem, sich über die Wichtigkeit im Klaren zu sein, die Verbindung zu den nachfolgenden Institutionen zu wahren. Wenn wir auf die Gesellschaft einwirken wollen,  müssen wir mit ihr in Berührung bleiben. Die progressive Provokation soll mit einem Handreichen gegenüber der Gesellschaft ergänzt werden. Wenn sich der Kimastreik zu schnell radikalisiert, besteht die Gefahr, dass er zu einer weiteren revolutionären Bewegung wird, die ein Schattendasein ausserhalb der Gesellschaft fristet. Denn «die klassischen, diskurskonstituierenden Vokabeln der Gesellschafts- und Kapitalismuskritik – ‚Revolution’, ‚Sozialismus’, ‚Klasse’, ‚Ausbeutung’, ‚Entfremdung’ etc. – sind vielfach diskreditiert und erscheinen merkwürdig stumpf und verbraucht, allenfalls ‘gut für die Vitrinen historischer Museen’ (Schultheis 2006: 128).» Darum muss eine «politisch wirksame Gesellschafts- und Kapitalismuskritik die neuen Erscheinungsformen des Kapitalismus zur Kenntnis nehmen und sie unter dem Aspekt ihrer Veränderbarkeit darstellen. Vor allem aber muss sie die wissenschaftliche Analyse mit den Erfahrungen vorhandener Oppositions- und Protestbewegungen verbinden». [7]

An dieser Stelle ist nochmals festzuhalten, dass das Wegbereiter-Konzept nur eine erste Phase unseres Vorschlages einer Strategie darstellt, welche nachfolgende vorbereitet und fliessend in sie übergeht. Denn um die Klimakrise zu bekämpfen, wird es weitere Phasen brauchen. Von diesen gilt es aber schon einige Elemente vorwegzunehmen, die für den Strike for Future und die nächste Phase, in welcher die verschiedenen sozialen Bewegungen verbunden werden müssen, zentral sind: Unser Kernaufgabe muss in der ausserparlamentarischen Arbeit liegen. Die Nationalratswahlen, die COP25 etc. haben es gezeigt: Echte Demokratie kann nur ausserhalb der Institutionen umgesetzt werden. Wollen wir die Strukturen und Verhältnisse kritisieren, welche verändert werden müssen; wollen wir also eine Mehrheit der unter der Klimakrise leidenden Menschen gegen den Neoliberalismus und einen undemokratische Verhältnisse mobilisieren, kommen wir nicht umhin, uns klar politisch-ideologisch zu positionieren [8]. Denn wer nicht aneckt, hat keine Relevanz. Wer sich nicht abgrenzt, keine klaren Konturen. Die Furcht vor der Klimakrise und der Wille sie abzuwehren, müssen die Angst, bei einem Teil der Gesellschaft durch Polarisierung in Ungnade zu fallen, bei weitem überwiegen. Ansonsten haben wir bereits verloren. Wenn wir nicht eine klare Haltung haben, wenn wir nicht mutig Stellung beziehen, dann wird es die Gesellschaft niemals tun. Scheuen wir uns nicht mit klaren Positionen und Ideen entschlossenen Schrittes vorauszugehen!

Quellen:

[1] Thoreau

[2] Mark Engler, Paul Engler. This is an uprising. How nonviolent revolt is shaping the twenty-first century. New York: Nation Books. 2016. 

[3] Replik einiger Klimastreikenden auf einen Artikel im Tagesanzeiger, in welchem der Klimastreik als links bezeichnet wurde. URL: https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/wir-sind-weder-links-noch-rechts/story/16403156 (25.12.2019)

[4] Rolf Eickelpasch, Claudia Rademacher, Philipp Ramos Lobato. Metamorphosen des Kapitalismus – und seiner Kritik. Springer-Verlag. 2008. p.12.

[5] Michel Foucault. Die Ordnung des Diskurses [1972; dt. 1974]. Frankfurt a. M.: Fischer Taschenbuch. 1991.

[6] David Roberts. In: Mark Engler, Paul Engler. This is an uprising. How nonviolent revolt is shaping the twenty-first century. New York: Nation Books. 2016. p. 112. [übersetzt aus dem Englischen]

[7] Rolf Eickelpasch, Claudia Rademacher, Philipp Ramos Lobato. Metamorphosen des Kapitalismus – und seiner Kritik. Springer-Verlag. 2008. p. 9/10.

[8]  Steve Jones. Antonio Gramsci. Routledge. 2006.